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Presse & Aktuelles
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Christian Wagner zum Richter am Oberlandesgericht ernannt
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin den Richter am Landgericht Christian Wagner zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde dem Richter am 2. April 2024 durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn überreicht.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Terminvorschau für April und Mai
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. auch in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen:
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Richterin am Oberlandesgericht Eva Heid in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenMit Ablauf des Monats März 2024 scheidet die Richterin am Oberlandesgericht Eva Heid auf ihren Antrag hin aus dem aktiven Dienst bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken aus. Der Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Bernhard Thurn überreichte der Richterin die Ruhestandsurkunde heute, am 21. März 2024, in einer kleinen Feierstunde. Dabei überbrachte er den Dank der rheinland-pfälzischen Landesregierung, dankte ihr auch…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Bericht über eine nicht rechtskräftige Verurteilung eines regionalen Bauunternehmers im Zusammenhang mit einer Kommunalwahl darf weiterhin online stehen
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgerichts bestätigte, dass in einer Tageszeitung anlässlich einer damals anstehenden Neuwahl des Ortsvorstehers zulässig über die erstinstanzliche strafrechtliche Verurteilung eines lokalen Bauunternehmers berichtet worden sei, der mit zwei der Kandidaten verwandt ist.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Zu den Voraussetzungen der Preisanpassung beim Bauvertrag aufgrund von Materialpreissteigerungen
WeiterlesenDer 5. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts hat entschieden, dass ein Bauunternehmen die zu einem Festpreis vereinbarte Errichtung eines Massivhauses nicht unter Verweis auf unvorhersehbare Materialpreissteigerungen verweigern kann, wenn es eine Formularklausel in den Bauvertrag eingebracht hat, die ihm eine unbegrenzte einseitige Anpassung der Vergütung ermöglicht.
Entscheidungen des Pfälzischens Oberlandesgerichts Zweibrücken finden Sie in unseren Pressemitteilungen und zusammen mit dem Landesrecht unter dem nachstehenden Link:
Dr. Tanja Rippberger
Richterin am Oberlandesgericht
sowie
Sebastian Keiper
Richter am Oberlandesgericht
Telefon: 06332 805-344
E-Mail: pressestelle.olg(at)zw.jm.rlp.de