Presse & Aktuelles

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. auch in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen:

Bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken sind mit Wirkung vom 18.05.2024 zehn Beamtinnen und Beamte befördert worden.

Am vergangenen Mittwoch, den 8. Mai 2024 endete die 76. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der höchsten Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in München.

Das Pfälzische Oberlandesgerichts entschied, dass die Verurteilung in einer Bußgeldsache wegen fahrlässigen Überschreitens des Termins zur Vorführung eines Fahrzeuges zur Hauptuntersuchung einer Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis im öffentlichen Straßenverkehr nicht entgegensteht, auch wenn beide Taten zeitgleich verwirklicht werden und dasselbe Fahrzeug betreffen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin Richter am Amtsgericht – als der ständige Vertreter einer Direktorin – Sebastian Keiper bei dem Amtsgericht Landau in der Pfalz als Richter am Oberlandesgericht an das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken versetzt. Die Versetzungsurkunde wurde dem Richter heute, dem 30. April 2024, durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn…