Presse & Aktuelles

Unter dem Motto #WirLebenRechtsstaat öffnen die rheinland-pfälzischen Justizbehörden und das Ministerium der Justiz ihre Türen und ermöglichen einen Blick hinter die Kulissen der Justiz. Auch das Pfälzische Oberlandesgericht, die Generalstaatsanwaltschaft, das Landgericht, die Staatsanwaltschaft, das Amtsgericht und die Justizvollzugsanstalt sind am Standort Zweibrücken dabei. Die Zweibrücker Justizbehörden haben in der Woche ab Montag,…

Vom 26. Mai bis zum 28. Mai 2025 fand in Weimar die 77. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs statt. Auch der Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken Bernhard Thurn hat an dem Treffen teilgenommen.

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. auch in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat eine Verurteilung wegen Volksverhetzung aufgehoben.

Am Montag dieser Woche informierten sich 14 Richterinnen und Richter aus Frankreich über das deutsche Rechtssystem. Nach einem fachlich sehr informativen Tagungsprogramm wurden die französischen Juristinnen und Juristen vom Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz, vertreten durch den Staatssekretär Dr. Matthias Frey, im Zweibrücker Herzogschloss empfangen.