Presse & Aktuelles

Jochen Pohlit, Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken, begeht in diesem Monat sein 25-jähriges Dienstjubiläum. Der Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken Bernhard Thurn händigte ihm in einer kleinen Feierstunde die Dankesurkunde des Ministers der Justiz Herbert Mertin aus.

Der für das Wettbewerbsrecht zuständige 4. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken hat am 4. August 2022 die Berufung im Verfahren hinsichtlich der Öffnung einer Filiale der Beklagten im Zweibrücker Factory-Outlet-Center zurückgewiesen (Az.: 4 U 202/21).

Am 1. August 2022 starteten 27 Justizfachwirtanwärterinnen und -anwärter ihre Ausbildung bei der pfälzischen Justiz. Der Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken Bernhard Thurn hieß die Nachwuchskräfte im Zweibrücker Schloss herzlich willkommen und wünschte ihnen für die Ausbildung, die insgesamt zwei Jahre und zwei Monate dauert, viel Erfolg.

Der vom 4. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken auf den 18. August 2022 bestimmte Termin zur Verkündung einer Entscheidung in dem Rechtsstreit zur Rechtmäßigkeit der Öffnung einer Filiale der Beklagten in einem Outletcenter an Feriensonntagen wurde, da das Verfahren von den Parteien nicht ruhend gestellt worden ist, vorverlegt auf den 4. August 2022, 11.00 Uhr, Sitzungssaal 4, EG, Schlossplatz 7, Zweibrücken.

Ein Geh- und Fahrtrecht muss schonend ausgeübt werden. Die Zufahrt zu einem Hinterliegergrundstück besteht nicht uneingeschränkt