Presse & Aktuelles
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Keine Schadensersatzansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland für Käufer eines vom Dieselabgasskandal betroffenen PKWs
WeiterlesenKäufern eines von dem sogenannten Dieselabgasskandal betroffenen PKW stehen keine Schadensersatzansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen mangelhafter Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zu.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Dr. Michael Steitz zum neuen Vorsitzenden Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht ernannt
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat den Direktor des Amtsgerichts Frankenthal (Pfalz) Dr. Michael Steitz mit Wirkung zum 01.02.2022 zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde ihm durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn heute ausgehändigt.
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Online in die dualen Studiengänge und die Ausbildung bei der pfälzischen Justiz schnuppern
WeiterlesenAls Ersatz für die wegen der Corona-Pandemie ausgefallenen Berufsinformations-messen wird das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken in einem Online-Meeting per Videokonferenz über die dualen Studiengänge und die Ausbildung bei den pfälzischen Gerichten und Staatsanwaltschaften informieren.
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Aus der Rechtsprechung: Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe durch einen Ehegatten ist eine Trennung im familienrechtlichen Sinne erst dann anzunehmen, wenn der Trennungswille eines Ehegatten für den anderen Ehegatten erkennbar wird.
WeiterlesenDie von der Ehefrau mitgetragene Erwerbslosigkeit des Ehemannes rechtfertigt regelmäßig nicht den Wegfall des Versorgungsausgleiches.
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Aus der Rechtsprechung: Verlorener Adelstitel kann nicht im Rahmen einer Berichtigung im Geburtenregister zurückerlangt werden
WeiterlesenEinen Adelstitel, den eine rheinländische Adelsfamilie infolge der Französischen Revolution verloren hatte, kann ein Nachfahre nicht im Rahmen einer Berichtigung seines Geburtenregisters zurückerlangen.
Entscheidungen des Pfälzischens Oberlandesgerichts Zweibrücken finden Sie in unseren Pressemitteilungen und zusammen mit dem Landesrecht unter dem nachstehenden Link:
Dr. Tanja Rippberger
Richterin am Oberlandesgericht
sowie
Sebastian Keiper
Richter am Oberlandesgericht
Telefon: 06332 805-344
E-Mail: pressestelle.olg(at)zw.jm.rlp.de