Presse & Aktuelles
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe durch einen Ehegatten ist eine Trennung im familienrechtlichen Sinne erst dann anzunehmen, wenn der Trennungswille eines Ehegatten für den anderen Ehegatten erkennbar wird.
WeiterlesenDie von der Ehefrau mitgetragene Erwerbslosigkeit des Ehemannes rechtfertigt regelmäßig nicht den Wegfall des Versorgungsausgleiches.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Verlorener Adelstitel kann nicht im Rahmen einer Berichtigung im Geburtenregister zurückerlangt werden
WeiterlesenEinen Adelstitel, den eine rheinländische Adelsfamilie infolge der Französischen Revolution verloren hatte, kann ein Nachfahre nicht im Rahmen einer Berichtigung seines Geburtenregisters zurückerlangen.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus dem Schloss: Pressesprecherinnen und Pressesprecher der Gerichte im Bezirk des Pfälzischen Oberlandesgerichtes Zweibrücken tauschen sich aus
WeiterlesenAm Mittwoch, den 03.11.2021 fand im Schloss in Zweibrücken ein Treffen der Pressesprecherinnen und Pressesprecher der Gerichte des Bezirks des Pfälzischen Oberlandesgerichts statt. Die Pressesprecherinnen und Pressesprecher diskutierten aktuelle Probleme im Bereich des Medienrechts mit dem Referenten Rechtsanwalt Martin Huff und Vertretern der Medien.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Gewalt unter Nachbarn
WeiterlesenKommt es im Rahmen eines jahrelangen Nachbarschaftskriegs zu wechselseitigen körperlichen Auseinandersetzungen, die nicht nur der Verteidigung dienen, können gegen beide Seiten zeitlich befristete Gewaltschutzanordnungen erlassen werden.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Kein Anspruch für eine politische Partei auf Freigabe einer zuvor gesperrten Socialmediaseite
WeiterlesenEine politische Partei hat im einstweiligen Rechtsschutz keinen Anspruch darauf, dass ihre zuvor gesperrte Socialmediaseite wieder vorübergehend bis zur Bundestagswahl freigegeben bzw. neu eingerichtet wird, wenn sie selbst in keiner Vertragsbeziehung zur Plattformbetreiberin steht.
Entscheidungen des Pfälzischens Oberlandesgerichts Zweibrücken finden Sie in unseren Pressemitteilungen und zusammen mit dem Landesrecht unter dem nachstehenden Link:
Dr. Tanja Rippberger
Richterin am Oberlandesgericht
sowie
Sebastian Keiper
Richter am Oberlandesgericht
Telefon: 06332 805-344
E-Mail: pressestelle.olg(at)zw.jm.rlp.de