Das eintägige Arbeitstreffen von Juristinnen und Juristen aus Deutschland und Frankreich geht auf die seit vielen Jahren bestehende Partnerschaft des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken zur cour d´appel in Metz zurück. Im Rahmen dieser Partnerschaft finden immer wieder gegenseitige Treffen statt, mit dem Ziel, über die jeweilige Situation in der Justiz beider Länder etwas zu erfahren. Dieses Jahr kamen 14 französische Juristinnen und Juristen zu dem fachlichen Austausch nach Zweibrücken. Thema des diesjährigen Austausches waren die Möglichkeiten der einvernehmlichen Verfahrensbeendigung nach dem deutschen Prozessrecht. Die Teilnehmenden erhielten auch authentische Einblicke in den deutschen Gerichtsalltag. Besucht wurde sowohl eine strafrechtliche Hauptverhandlung am Amtsgericht Zweibrücken als auch eine zivilrechtliche Sitzung am Landgericht. Nach dem Ende des Fachprogramms wurden die Teilnehmenden noch von dem Staatssekretär des rheinland-pfälzischen Justizministerium Dr. Matthias Frey im Namen des Ministers der Justiz Philipp Fernis im Zweibrücker Herzogsschloss, dem Sitz des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, empfangen. Die nächste Veranstaltung im Rahmen dieser Partnerschaft ist bereits geplant: Der mehrtätige Gegenbesuch deutscher Juristinnen und Juristen bei der cour d´appel in Metz und bei den drei höchsten französischen Gerichten in Paris findet dieses Jahr vom 6. bis zum 9. Oktober statt.
Weiterführende Informationen:
Bereits seit Beginn der 1990er Jahre pflegt das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken enge Beziehungen zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften in Metz/Lothringen. Die langjährigen Verbindungen erhielten vor 25 Jahren, am 26. Januar 2000, mit der Unterzeichnung eines Partnerschaftsvertrags zwischen der cour d’appel und der Generalstaatsanwaltschaft Metz sowie dem Pfälzischen Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken eine formelle Grundlage. Im Rahmen dieser Partnerschaft findet, bis auf coronabedingte wenige Ausnahmen, jedes Jahr ein fachlicher Austausch sowohl in Zweibrücken als auch in Metz statt.